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VCD Entwurf Bundesmobilitätsgesetz

Am 10.Februar wurde der angekündigte Entwurf eines Bundesmobilitätsgesetzes vorgestellt. Nachdem die bisherigen Verkehrspolitiker nicht in der Lage oder willens waren gesetzliche Regelungen für einen zukunftsfähigen Verkehr zu schaffen, hat nun der VCD in Zusammenarbeit mit Verfassungsjuristen und Mobilitätsexperten einen umfassenden Entwurf vorgelegt. Die neue Bundesregierung bzw. das Parlament ist nun auch in diesem Bereich gefordert.

Was würde die Umsetzung dieses Gesetzentwurfes für Hösbach bedeuten?

Beispielsweise würden die Leitziele und Zielsetzungen des vor über 10 Jahren beschlossenen Verkehrskonzepts nicht sang- und klanglos in Vergessenheit geraten. Die Zielsetzungen müssten stattdessen regelmäßig überprüft und analysiert werden. Weiterhin gäbe es keine isolierten Konzepte für Kfz-Verkehr, Fahrradverkehr und öffentlichen Nahverkehr (sektorale Planung), sondern einen Bedarfsplan für Verkehrsinfrastruktur. Die zersplitterte Verantwortung, das Schwarze-Peter-Spiel zwischen Markt Hösbach ( „Für Kreis-, Staats- und Bundesstraßen haben wir keine Entscheidungskompetenz“), Staatlichem Bauamt („Wir halten uns nur an die StVO, Umwelt – und Immissionsschutz interessiert uns nicht“) und Autobahn GmbH („Wenn Hösbach ein Verkehrsproblem hat, dann muss das Hösbach selbst lösen“) hätte ein Ende. Vielmehr müsste ein Bundesmobilitätsplan entwickelt und umgesetzt werden, anstelle eines untauglichen Bundesverkehrswegeplans. Ansätze zur lokalen Gestaltung bietet das vorliegende regionale Mobilitäts- und Siedlungskonzept. Nur müsste dieses auch ernst genommen werden und aktiv von den Kommunen eingefordert werden, anstatt die Umsetzung als Sache des regionalen Planungsverbands und als Wunschvorstellung für den St.Nimmerleinstag zu verstehen.

Einige interessante Paragrafen

§29 (2)Der Betrieb der Verkehrsinfrastruktur soll vorrangig durch fahrleistungsabhängige
Nutzungsentgelte motorgetriebener Fahrzeuge finanziert werden.

§30 (3):“Für Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen im Zuge von Bundesstraßen, deren Lage und Gestaltung die nach Landesrecht zuständigen Stellen durch Mobilitäts- und Ver-kehrsentwicklungspläne nach § 27 entscheiden können, ist ein gesonderter Teil des Umsetzungsbudgets vorzusehen.“

§35(1) Die Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrs-
leistungen im öffentlichen Personennahverkehr ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Die
Stellen, die diese Aufgabe wahrnehmen, werden durch Landesrecht bestimmt.

Man darf gespannt sein, ob der Vorschlag eine Chance auf baldige Umsetzung hat.

Neues von der interkommunalen Fahrradstraße

Im Laufe der Woche hat die Beschilderung der 1. interkommunale Fahrradstraße zwischen Goldbach und Hösbach ein gewisses Zugeständnis an das beliebteste Verkehrsmittel erhalten. Es wurde ein Zusatzzeichen „Personenkraftwagen“ angebracht.

Ergänzte Beschilderung an der Fahrradstaße

Damit ist die Nutzung für mehrspurige Fahrzeuge zur Personenbeförderung bis maximal 9 Personen und einem Gesamtgewicht bis maximal 3,5 t erlaubt. Busse, Lastkraftwagen, Fahrzeuge mit Anhänger und Krafträder sind damit nicht erlaubt. Die Baustellenfahrzeuge für das neue Baugebiet und Mofafahrer werden sich also einen anderen Weg suchen müssen.

Neue Fahrradstraße

In einem Nebensatz wurde im Main-Echo die Fertigstellung der Fahrradstraße im Neubaugebiet „Hösbacher Weg“ an der Ortsgrenze zu Hösbach erwähnt. Wie im Goldbach-Hösbacher interkommunalen Fahraddkonzept vorgesehen, ist diese Fahrradstraße ein Teilstück der Basisroute zwischen Goldbach und Hösbach nach dem klassifizierten Radwegenetz.

Nach dem Wegräumen der Straßensperre haben am Wochenende zahlreiche Autofahrer die neue Straße gleich ausprobiert – wohl in Unwissenheit der Bedeutung der bestehenden Beschilderung. Ein Blick in die StVO zeigt die folgende Erläuterung:

Ausschnitt aus der Straßenverkehrsordnung

Demnach ist anderer Fahrzeugverkehr außer Radverkehr verboten, da ein Zusatzzeichen fehlt. Die Testautofahrer und Anwohner verhalten sich demnach verkehrswidrig.

Verkehrswidrig parkende und fahrende Kraftfahrzeuge

Die untere Straßenverkehrsbehörde und die Polizei werden sich das bestimmt genau überlegt haben. Ob die Ordnungswidrigkeiten künftig geahndet werden, wird sich zeigen. Radfahrer müssen auch aufpassen: Schneller als Tempo 30 ist nicht erlaubt!

Bundesmobilitätsgesetz

Am 16.12.21 fand auf der Plattform Klimaschutz im Bundestag in Zusammenarbeit mit dem VCD eine Diskussion zur Notwendigkeit eines Bundesmobilitätsgesetzes statt. Den Gesetzesvorschlag dazu möchte der VCD Ende Januar 2022 vorstellen. Mit der Verabschiedung eines solchen Gesetzes könnte auch in Hösbach und im Landkreis Aschaffenburg die ein oder andere müßige Meinungsverschiedenheit mit Polizei und Kreissstraßenverwaltung beendet werden. Weitere Hintergrundinformationen und die Vorträge lassen sich ebenfalls auf der Plattform anschauen. Eine Pflichtlektüre für alle, die sich mit Mobilitätsfragen befassen und verstehen wollen wie integrierte Entwicklungsplanung funktionieren sollte – einschließlich des neuen Hösbacher Citymanagers.

Wer nicht die Geduld für das Anschauen der kompletten Aufzeichnung aufbringt, sollte sich zumindest den Videoclip am Ende der Konferenz anschauen.

Aufzeichnung der Online-Konferenz 16.12.21

Das desintegrierte städtebauliche Entwicklungskonzept

in der jüngsten Ausgabe der Hösbacher Nachrichten wurde auf die Veröffentlichung der Fortschreibung des ISEK 2012 auf der Webseite des Markt Hösbach hingewiesen. Untersucht wurde allerdings, entgegen dem damaligen integrierten Ansatz, lediglich städtebauliche Aspekte. Problembereiche wie Verkehr und Einzelhandel wurden ausgeklammert bzw. werden isoliert betrachtet. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung fand nicht statt.

Verwunderlich ist weiterhin, dass das Konzept keine Erwähnung in der Bürgerinformationsveranstaltung am 30.11. 2021 fand, obwohl es schon seit Juli 2021 in der Schublade liegt. Widersprüchliche Aussagen werden auch zu dem 3.Bauabschnitt getroffen. Der Einleitung des Fortscheibungskonzepts zufolge befindet sich der 3.Bauabschnitt „bereits in Ausführung“. Dieser Umstand dient auch als Begründung, das Thema Verkehr nicht weiter zu untersuchen. Aufgrund der Nachfrage zum Stand des 3. Bauabschnitts in der Bürgerinformationsveranstaltung erklärt der Bürgermeister, dass im nächsten Jahr dort sicher nichts passiert, da zunächst die Schadstellen der Schöllkrippener Straße saniert werden. Möglicherweise wurde das fortgeschriebene Konzept, bzw. der schon im April beschlossene, vom Gemeinderat in geheimer Sitzung beschlossene Teil, auch deshalb nicht erwähnt, weil es keine wesentlichen Änderungen zu dem bisherigen Konzept gibt.

Im Gegensatz dazu hätte der zur Entscheidung auf die nächste Generation vertagte Teil durchaus Erwähnung verdient. Die Vision 2051 1/2 mit der 2. Ebene ist eine städtebaulich interessante Idee, auch wenn das eigentliche Problem der zu hohen Verkehrsbelastung damit keineswegs gelöst würde. Die Augen muss man sich reiben bei der Betrachtung der Variante C der Gestaltung des Entrees zum Altort Ost. Darin wird zur „Entspannung“ der unübersichtlichen Kreuzung (wohl damit Lastzüge leichter abbiegen können) ein Gebäude abgerissen, das nach dem beschlossenen, fortgeschriebenen Konzept als städtebaulich wertvoll bewertet wird und eigentlich erhalten werden sollte. Aufregen muss sich aber niemand, wie gesagt, nach dem Beschluss des Gemeinderats in seiner Geheimsitzung im April wurde das Thema abschließend besprochen und wird nicht weiterverfolgt. „Eine weitere Vertiefung alternativer Vorgehensweisen ist nicht mehr notwendig“. Wie viele der heutigen Probleme wird also auch dieses ein Problem der nächsten Generation.

Offen bleibt die Frage, wann die nächste nichtöffentliche Sitzung geplant ist, in der die provisorische Gestaltung des 3. Bauabschnitts besprochen wird und wann die Hösbacher von den Ergebnissen erfahren.

Der immerwährende Verkehr…

…war Anlass für viele Fragen anlässlich der online-Bürgerinformationsveranstaltung am 30.11.2021. Auf alle Fragen der VIH gab es mehr oder weniger zufriedenstellende Antworten, manche entsprachen nicht den Fakten. Beispielsweise die These von weniger Verkehr auf der Hauptstraße. Richtig ist, dass während des Corona-Lockdowns die Verkehrszahlen um ca. 30 % zurückgingen – wie in der gemeinsamen Zielsetzung des des ISEK -Verkehrskonzepts vereinbart. Abgesehen von dieser Ausnahmesituation ist allerdings kein Verkehrsrückgang festzustellen. Unklar bleibt auch, warum das ISEK-Verkehrskonzept nicht fortgeschrieben wird, so wie es beim städtebaulichen Konzept und dem Einzelhandelskonzept selbstverständlich ist. Die Verwaltung ist an allem dran, am Fahrradkonzept, am Aschafftal-Radschnellweg, am Nahverkehr, am on-demand-Konzept, an der Verkehrsführung zu den 4 neuen Baugebieten, an Verbesserungen des A3-Verkehrs und kann Entscheidungen nur in Abstimmung mit andern Behörden treffen oder treffen lassen. Entscheidend aber: es gibt es im Markt Hösbach weder einen verbindlichen, konsensfähigen Plan, noch eine Vision wie die künftige Mobilität in Hösbach aussehen soll.

Wenn die Prognosen aus den Zwischenergebnissen der A3 Untersuchung zutreffen, nimmt die Verstopfung der Hauptstraße und der Schöllkrippener Straße weiter zu und wird nach Abschluss der Hauptstraßensanierung und der Realisierung der neuen Baugebiete zum Dauerzustand werden. Die mühsam erkämpfte Verkehrsentlastung der Schöllkrippener Str. durch die Abhängung der AB 24 wird durch die neuen Baugebiete sicher überkompensiert. Reboundeffekt nennt sich das. Naja , man ist dran, besinnliche Adventszeit noch…

Flächengerechtigkeit und nachhaltige Mobilität

In der VIH- Jahresversammlung am 28.10. wurden die Anstrengungen und Versuche der Verkehrs-Initiative zur Verbesserung der Verkehrssituation in Hösbach nochmals reflektiert. Fortschritte sind nach Meinung der Versammlungsteilnehmer leider kaum erkennbar, da sich Verwaltung und Marktgemeinderat vehement gegen eine Gesamtbetrachtung der Mobilität und eine Fortschreibung des ISEK Verkehrskonzepts sträubt. Der Markt Hösbach verfolgt lieber isolierte Einzelkonzepte.

Ein Beispiel wie es besser gehen könnte, zeigt die Verkehrswende Leipzig.

Grafik der Verkehrswende Leipzig.
In einem Hintergrundpapier wird die Aktion näher erläutert.

Wie sieht das in Hösbach aus?

Rechnet man den Flächenbedarf auf die Hauptstraße Hösbach um, bedeutet dies, dass bei Nulltempo gerademal 900 Autos mit 1170 Personen auf die Hauptstraße passen, „Parkzeuge“ nicht mitgerechnet. Aktuell fahren in der Spitzenstunde zwischen 1000 und 1200 Fahrzeuge in der Hauptstraße. Hier liegt in etwa auch die Kapazitätsgrenze. Auf der A3 fahren ca. 10.000 Fahrzeuge in der Spitzenstunde, Tendenz nach der aktuellen verkehrstechnischen Untersuchung stark steigend. Wenn in einem A3-Bedarfsumleitungsfall der A3- Verkehr inclusive Lkws dann noch über die momentan einzige Umleitungsstrecke Hauptstraße gelenkt werden soll, stellt sich schon die Frage, wie dies funktionieren soll. Ablenkungsmanöverstudien sind jedenfalls keine Lösung.

Sondersitzung Verkehrsuntersuchung A3

Mit großem Desinteresse der Hösbacher fand gestern abend die Sondersitzung des Marktgemeinderats zur Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zur Verbesserung des A3 Verkehrs statt. Gerade mal 3 Bürger hatten es zur Sitzung geschafft. Ob es an der Erschöpfung nach der anstrengenden Bundestagswahl, der Corona-Lethargie oder einfach an der fehlenden Perspektive für grundlegende Verbesserungen der Mobilitätssituation in Hösbach liegt, ist unklar. Die Wunschvorstellung von Verwaltung und Gemeinderat, Verkehrsthemen unter sich und im kleinen Kreis zu besprechen, ist schon fast zur Wirklichkeit geworden.

Eine ganzheitlich ergebnisoffenene Betrachtung

Das sollte die Untersuchung des A3 -Verkehrs vom Anschluss Aschaffenburg-Ost bis Bessenbach sein. Im Auftrag des staatlichen Bauamts und der Autobahn GmbH sollten die bestehenden Strukturen optimiert werden. Das Büro Obermeyer hat dazu im Oktober 2020 nach den Regeln der Straßenverkehrsplanungskunst und dem Landesverkehrsmodell Bayern ein kalibriertes Verkehrsmodell erstellt. Erste Überraschung: Mehr als 50 % der über 100.000 täglichen Fahrzeuge auf der A3 sind kein Durchgangsverkehr, sondern regionaler Verkehr. (Ob die Umleitung für den 2. Bauabschnitt der Hauptstraße dabei eine Rolle spielt und der Verkehr nach Fertigstellung der Hauptstraße dorthin zurückverlagert wird, wurde nicht hinterfragt) Gleichzeitig sind 25% der Fahrzeuge Schwerverkehr, vorwiegend große LkWs. Zweite Überraschung: Die Prognose für die Zunahme des A3 Verkehrs bis 2035 liegt bei zusätzlichen 15000 Fahrzeugen pro Tag. Das ist doppelt so viel wie im regionalen Mobilitäts- und Siedlungskonzept angenommen. Fazit der ersten Analyse:

  • Die 6 A3-Spuren reichen eigentlich aus, werden aber nicht gleichmäßig genutzt
  • Die Leistungsfähigkeit der A3 wird durch die Anschlussstellen bestimmt.

Planfälle bis Weihnachten

Bis Weihnachten sollen deshalb verschiedene Planfälle zur besseren Verteilung des Verkehrs auf der A3, wie z.B. Tempo 80 und Aufhebung des LkW-Überholverbots berechnet und untersucht werden. Weitere Planfälle sind Änderungen der A3 Auffahrten oder eine mögliche Entlastungsstraße.

Diskussion

Alle Marktgemeinderäte lobten die nun verkehrswissenschaftlich dokumentierte Defizitanalyse zur A3. Einem Gemeinderat fiel auf, dass es ja eigentlich in Hösbach um die Verbesserung der Verkehrsituation auf den verkehrsbelasteten Straßen Hösbachs geht (wobei das vom Gemeinderat einstimmig beschlossene Ziel einer 30% Verkehrsreduzierung auf der Hauptstraße nicht erwähnt wurde). Auch auf andere Mobiltätsformen wie Fahrradverkehr und ÖPNV wurde verwiesen, die in dem Gutachten keine Erwähnung finden. (Vielleicht erinnert man sich an den VIH-Vorschlag von 2018 das bisherige ISEK -Verkehrskonzept unter Betrachtung aller Mobilitätsformen und Beteiligung aller Interessengruppen fortzuschreiben). Einen Vorschlag gab es, die Hauptstraße ab Daimlerstraße in Richtung Osten als Einbahnstraße zu nutzen, was natürlich wegen Bundesstraße und Bedarfsumleitung nicht geht. Zur Abstufung der B26 schlägt der Leiter des staatlichen Bauamts vor, dass der Markt Hösbach dazu ein Rechtsgutachten erstellen lässt, wenn er das will. Weiterhin wurde die Problematik des Industriegebiets an dessen Zufahrten und dessen hohem Durchgangsverkehr erkannt. (s. ISEK 2011). Sogar die 2 neuen Baugebiete in diesem Bereich wurden angesprochen. Nach Ansicht des Leiters des staatlichen Bauamts wäre die Verkehrsführung dort eine Sache der Hösbacher Straßenplanung. Auch der A3 Umleitungsverkehr wurde thematisiert, ob er durch Ampeln beeinflusst werden könnte oder gar auf der A3 verbleiben könnte. Kommentar des Bürgermeisters: Es wurde schon alles vorgeschlagen und abgelehnt. Unter anderem auch von der Autobahn GmbH. Dessen Vertreter: Es ist halt so.

Abstimmung

Obwohl der Gemeinderat nicht über die weitere Vorgehensweise der Verkehrsuntersuchung entscheidet, da er ja nicht der Auftraggeber ist, wurde über das geplante weitere Vorgehen abgestimmt, um ein Meinungsbild zu erhalten. Es gab drei Gegenstimmen aus der Grünen-Fraktion, da die Planungsfälle mit baulichen Maßnahmen nicht befürwortet werden.

Und nun?

Genauso wie das in der Schublade liegende Fahrradkonzept ist die Untersuchung zum A3 Verkehr nur ein Teilaspekt der Mobilität in Hösbach. Eine isolierte Betrachtung des A3 Verkehrs, die isolierte Betrachtung des Fahrradverkehrs und vielleicht demnächst anstehende isolierte Betrachtung des öffentlichen Nahverkehrs werden für Hösbach vielleicht Verbesserungen bringen, vielleicht auch nicht. Solange Mobilität in Hösbach nicht in der Gesamtheit betrachtet wird und die Bürger dabei beteiligt werden, wird es, wenn überhaupt nur kleine Verbesserungsschrittchen geben. Die Gegenstimmen zu den Planungsfällen sind berechtigt. Ohne Berücksichtung der geplanten Radschnellwegtrasse macht z.B. die Untersuchung einer Entlastungsstraße keinen Sinn. Es müsste, und das wirklich ergebnisoffen, geprüft werden, wo der motorisierte Individualverkehr, angefangen vom Streetscooter, über das Pedelec bis zum Elektro -SUV in Zukunft fahren soll. Bei der Nutzung der wenigen verfügbaren Flächen zu diesem Zweck muss überlegt werden wieviele Hektar Wald gefällt werden müsste (z.B. im Vergleich zum Ausbau der B469), wieviele Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche vernichtet würde (z.B. im Vergleich zur Umgehung Pflaumheim) oder wieviele Hektar Wiesen versiegelt würden (z.B.im Vergleich zur Umgehung Sulzbach). Ergebnisoffen müsste dabei auch geprüft werden, ob z.B. ein Radschnellweg temporär bei definierten A3 Staufällen als Bedarfsumleitung (Tempo 30 wie auf der Hauptstraße) genutzt werden könnte. Mit dem Vorschlag des Radverkehrsplaners links und rechts der Autobahn Radschnellwegspuren zu führen, sollte eine solche sharedspace-Lösung denkbar sein. Zumal der jetzige Radweg auch jetzt schon von den Kraftfahrzeugen der Autobahnmeisterei genutzt wird.

Wie bei allen bisherigen mehr oder weniger erfolgreichen Verkehrskonzepten lautet die Botschaft des neuen Konzepts an alle anwesenden und nicht anwesenden verkehrsbetroffenen Hösbacher: Lächelt und seid froh, es könnte noch schlimmer kommen. Und wir lächeln und sind froh und es kommt noch schlimmer…