Radentscheid Bayern – die Unterschriftensammlung für die Zulassung des Volksbegehrens hat begonnen!
Der Radentscheid Bayern hat die Unterschriftensammlung zur Zulassung eines Landesgesetzes gestartet, nachdem im März die Gesetzesvorschläge von SPD und Grünen im bayerischen Landtag abgelehnt wurden. Dieses Gesetz soll „in den bayerischen Kommunen sowie im überörtlichen Bereich eine umwelt- und klimaverträgliche Mobilitätsentwicklung unter besonderer Förderung des Radverkehrs gewährleisten“.
Ziele des Radentscheides:
Es sind folgende Kernziele mit diesem Gesetzesentwurf des Radentscheides verbunden:
25 % Radverkehrsanteil bis 2030. Aktuell liegt der Radverkehrsanteil bei 11 %. Die Bayerische Staatsregierung hatte bis 2025 20 % als Ziel gesetzt und verfehlt dieses erkennbar deutlich.
- Sichere und komfortable Radwege. Dies beinhaltet nicht nur Planung und Bau, sondern auch Unterhalt der Radverkehrsanlagen. Diese sind beobachtbar oft völlig defekt mit Wurzelaufbrüchen und anderen Schäden.
- Vision Zero im Straßenverkehr, d.h. Es soll im Straßenverkehr keine Toten geben – Helsinki hat dieses Ziel gesetzt und erreicht!
- Vorrang für den Umweltverbund (ÖPNV, Rad, Fußverkehr). Dabei geht es um die Verknüpfung ÖPNV/Fahrrad, d.h. Sichere Abstellanlagen als bayerischer Standard.
- Mehr Radschnellverbindungen. Dafür müssen erst mal taugliche gesetzliche Grundlagen geschaffen werden.
- Flächenversiegelung sorgfältig abwägen. Es ist die Umverteilung der Verkehrsfläche zugunsten Fahrrad/Umweltverbund einer Neutrassierung vorzuziehen.
Eine detaillierte Darstellung dieser Ziele findet sich auf https://radentscheid-bayern.de/
Welche Bezüge hat so ein Radgesetz für Hösbach und die Nachbarkommunen?
- Entlang der B 26 ist der Radweg schadhaft und mit seiner Gestaltung nicht sicher. Diese Straße wurde primär auf die Anforderungen des Autoverkehrs ausgerichtet. Dieser Gesetzentwurf hat das Ziel, dass Standards vorgegeben werden, nach denen solche Radwege an übergeordneten Straßen gebaut und unterhalten werden.
- Betreffend Planung, Bau und Finanzierung von Radschnellwegen haben wir ein Projekt, welches in Zukunft durch Hösbach führen soll. Diese Diskussion dazu läuft seit 2015.
Oft sind Gemeinden mit derartigen Projekten zur Förderung des Umweltverbundes stark gefordert, wenn es sich um Projekte handelt, die sich über den Zuständigkeitsbereich mehrerer Kreise und Gemeinden erstrecken. Daher ist Bestandteil des Gesetzentwurfes auch eine Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes um die Planung und Umsetzung z.B. von Radschnellwegen zu erleichtern.
Wo kann ich den Zulassungsantrag für das Volksbegehren unterzeichnen?
Wer in seinem Bekanntenkreis Unterschriften sammeln oder unterschreiben möchte, kann entweder
Wie geht es dann weiter?
Zunächst werden mindestens 25.000 Unterschriften in Bayern für die Zulassung benötigt. Etwa im Frühjahr 2023 werden dann ca. eine Million Unterschriften in Bayern auf den Rathäusern notwendig, damit es dann zu einem Volksentscheid kommt. Es könnte natürlich ebenso dazu kommen, dass der bayerische Landtag doch noch eine gesetzliche Grundlage schafft.
Getragen und initiiert wird der Radentscheid Bayern von 11 Radentscheiden aus größeren bayerischen Städten, den Verbänden ADFC, VCD (Verkehrsclub Deutschland), dem Bund Naturschutz, sowie den Parteien SPD, Grüne, ÖDP, Linke und Volt.
Tino Fleckenstein
(Koordinator für den Radentscheid Bayern in Landkreis und Stadt Aschaffenburg)
„Landkreisradeln“ – 2022
Im Rahmen der Initiative „Stadtradeln/Landkreisradeln“ nimmt Hösbach zum 3. Mal an dieser Aktion die vom 01. bis 21. Juli 2022 stattfindet teil.
Bei der Aktion geht es darum in den 21 Tagen, für Kurzstrecken das Auto mal stehen zu lassen und auch sonst möglichst viele Strecken, sei es zur Arbeit zur Schule oder zum Einkaufen mit dem Rad zu fahren.
Alle Hösbacher*innen sind eingeladen und dürfen mitmachen. Auch Schulen und Firmen können ein eigenes Team bilden.
Tretet für ein gutes Klima in die Pedale und macht auch (wieder) mit!
Anmelden könnt Ihr Euch für Hösbach unter www.stadtradeln.de/landkreis-aschaffenburg, egal ob als Team einer Firma, als Freizeitgruppe, oder Familienteam.
Ihr könnt auch gerne unserem Team „VIHRadler“ beitreten.
Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona Pandemie sind bereits seit dem letzten Jahr viele Menschen mit dem Fahrrad statt dem Auto unterwegs und leisten damit einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz. Fahren Sie Rad – für die Umwelt und Ihre Gesundheit, außerdem macht es ja auch Spaß sich mit dem Rad in der Natur an der frischen Luft zu bewegen.
