Archiv der Kategorie: Baustelle Lebensader

Verkehrsleitsystem

Wie dem Main-Echo zu entnehmen war, soll mit den Installationsarbeiten zum Hösbacher Verkehrsleitsystem nächste Woche begonnen werden. Nachdem das Konzept im Marktgemeinderat vorgestellt und beschlossen wurde, soll diese, im ISEK als mittelfristig angedachte Maßnahme, die eigentlich erst nach Fertigstellung der Hauptstraße Sinn macht, nun als eine der ersten Maßnahmen umgesetzt werden. Zu dem Bericht des Main-Echo vom 18./19.4.2015 gab es einen Leserbrief, der leider von der Redaktion nicht veröffentlicht wurde.

Satzungsänderung durchgedrückt

Es klingt wie eine gute Nachricht: Der Markt Hösbach übernimmt einen 15% höheren Anteil an den Straßenausbaukosten in Hösbach. Freuen dürfen sich damit viele, auch diejenigen, denen der Ausbau der Hauptstraße wurscht ist und die an einer renovierungsbedürftigen Straße wohnen.

Was kritisiert die VIH nun daran ? Schließlich werden die Hauptstraßenanwohner doch ebenfalls wie gewünscht entlastet. Das Hauptübel liegt darin, dass alle unsere Argumente, und sind sie noch so fundiert, von Verwaltung und Marktgemeinderat ignoriert wurden. Eine offene Diskussion oder Gespräche  darüber wurde weder von der Verwaltung, noch von den Marktgemeinderäten gewollt. Die besondere Situation an der Hauptstraße wurde durch die Satzungsänderung in keiner Weise berücksichtigt. Informationen wurden von der Verwaltung bis zum letzten Moment zurückgehalten. Nachdem am Tag der Sitzung die Beschlussvorlage und die behördlichen Stellungnahmen vorlagen (datiert vom 16.12.14 bzw. 14.1.15) reagierte die VIH kurzfristig mit einem Schreiben an die Verwaltung und die Fraktionsvorsitzenden und der begründeten Bitte den Beschluss auszusetzen. Ignoriert.

Sicher kann der Gemeinderat und die Verwaltung ihre Hinterzimmerpolitik und ihre Geheimniskrämerei weiter so betreiben und die Bürger bei ihren Sitzungen draußen stehen lassen. Nur sollte weder Bürgermeister, noch Verwaltung oder Gemeinderat das Wort Bürgerbeteiligung oder Öffentlichkeitsbeteiligung noch einmal in den Mund nehmen. Die Prozessqualität, ein Kriterium bei größeren städtebaulichen Projekten, ist nach beispielhaftem Beginn am Boden angekommen. Note 5-. Keine guten Voraussetzungen für das nun anstehende mehrjährige Projekt Lebensader Hösbach.

3. Sitzung Lenkungsausschuss

Am 22.4.15 fand die 3. Sitzung des Lenkungsausschusses statt. Die Ergebnisse in Kürze:

  • Steuerung Ampel Robert-Kochstraße: genaue Festlegungen hinsichtlich Umlaufzeiten, Räumzeiten, Grünzeiten, etc. gibt es noch nicht. In Spitzenzeiten soll der Kfz-Verkehr Vorrang vor den Fußgängern haben. Die Bedarfsregelung sieht auch eine Stauerkennung vor. Genauere Prognosen wie lange die Fahrzeugstaus werden und wie lange Fußgänger dann warten müssen will das Straßenbauamt in einer der nächsten Sitzungen vorlegen. Dabei sollen auch die Steuerung der übrigen Lichtsignalanlagen in der Hauptsstraße erläutert werden.
  • Bauablaufplan: nach dem aktuellen Bauzeitenplan, vorbehaltlich Änderungen, soll die Baustelle in der 1. Augustwoche beginnen. Die komplette Bauzeit soll 2 Jahre und 7 Monate betragen. Die Ausschreibung soll Ende Mai veröffentlicht werden. Samstag soll nach Meinung des Gremiums kein Regelarbeitstag sein. Die Baumaßnahme wird vorwiegend unter Vollsperrung einzelner Teilabschnitte stattfinden.
  • Endgültige Ausführungsplanung: Planunterlagen sollen der Öffentlichkeit im Laufe des Mai zugänglich gemacht werden. Informationsveranstaltungen sollen nach Aussage des Projektkoordinators für die Betroffenen der einzelnen Teilabschnitte durchgeführt werden.
  • Maßnahmen an Privatgebäuden: Ein Schreiben bezüglich der notwendigen Maßnahmen an Privatgebäuden sowie der Ablauf der Beweissicherung zur Dokumentation eventueller Schäden durch die Baumaßnahmen soll den Anwohnern im Laufe der nächsten Woche zugeschickt werden.
  • Erläuterung Umleitungsverkehr: Dazu wurden nur allgemeine Aussagen und noch keine genauen Festlegungen getroffen.
  • Ausbaubeitragssatzung: Auf die Schwierigkeiten von Sondersatzungen, Satzungsänderungen etc. wurde verwiesen. Über einen Vorschlag der Verwaltung soll in der MGR-Sitzung am 29.4. abgestimmt werden. Die VIH hat um eine Abschrift der Stellungnahme des Gemeindetags gebeten.