Es klingt wie eine gute Nachricht: Der Markt Hösbach übernimmt einen 15% höheren Anteil an den Straßenausbaukosten in Hösbach. Freuen dürfen sich damit viele, auch diejenigen, denen der Ausbau der Hauptstraße wurscht ist und die an einer renovierungsbedürftigen Straße wohnen.
Was kritisiert die VIH nun daran ? Schließlich werden die Hauptstraßenanwohner doch ebenfalls wie gewünscht entlastet. Das Hauptübel liegt darin, dass alle unsere Argumente, und sind sie noch so fundiert, von Verwaltung und Marktgemeinderat ignoriert wurden. Eine offene Diskussion oder Gespräche darüber wurde weder von der Verwaltung, noch von den Marktgemeinderäten gewollt. Die besondere Situation an der Hauptstraße wurde durch die Satzungsänderung in keiner Weise berücksichtigt. Informationen wurden von der Verwaltung bis zum letzten Moment zurückgehalten. Nachdem am Tag der Sitzung die Beschlussvorlage und die behördlichen Stellungnahmen vorlagen (datiert vom 16.12.14 bzw. 14.1.15) reagierte die VIH kurzfristig mit einem Schreiben an die Verwaltung und die Fraktionsvorsitzenden und der begründeten Bitte den Beschluss auszusetzen. Ignoriert.
Sicher kann der Gemeinderat und die Verwaltung ihre Hinterzimmerpolitik und ihre Geheimniskrämerei weiter so betreiben und die Bürger bei ihren Sitzungen draußen stehen lassen. Nur sollte weder Bürgermeister, noch Verwaltung oder Gemeinderat das Wort Bürgerbeteiligung oder Öffentlichkeitsbeteiligung noch einmal in den Mund nehmen. Die Prozessqualität, ein Kriterium bei größeren städtebaulichen Projekten, ist nach beispielhaftem Beginn am Boden angekommen. Note 5-. Keine guten Voraussetzungen für das nun anstehende mehrjährige Projekt Lebensader Hösbach.
Bin ganz deiner Meinung, denn Demokratie, Transparenz und Bürgernähe, wie so oft proklamiert wurde, sieht anders aus, Auch Michael Baumann hat mich enttäuscht. Mehr sag ich im Moment nicht dazu, bin immer noch vom „positiven Verlauf?!“ der Marktgemeideratssitzung begeistert.
Beitrag Satzungsänderung trifft genau zu. Die „Bürgernähe“ konnte ich nur im überfüllten Sitzungssaal des Rathauses spüren. Viele anwesende Bürger konnten die Sitzung nicht richtig verfolgen. Wer hat sich da was gedacht, diese MGR-Sitzung – zu zwei Punkten waren Zuhörer in größerem Umfang zu erwarten – im normalen Sitzungssaal durchzuführen? Warum? Zufrieden sind die lärm- und schadstoffgeplagten Anwohner nicht. A3 Umleitungsstrecke führt zu erheblichen Belastungen in der Ortsdurchfahrt. Wo und wie will die CSU, die SPD und die Grünen diese enorme einmalige Belastung einer Hösbacher Straße Rechnung tragen? Grundsteuer wird auch gezahlt. Alle Hausbesitzer zahlen dies. Die Häuser an der Hauptstraße standen großteils vor der enormen Verkehrsbelastung. Vielleicht wäre eine Berücksichtigung einfacher wenn Gemeinderäte diese Belastungen „hautnah“ und tagtäglich ertragen müssten um den Alltag an der Ortsdurchfahrt besser verstehen und auch Entlastungen einleiten zu können. Von einer deutlichen Verkehrsentlastung spüren die Anwohner auch nichts. Auch wenn die Autobahn frei ist – dort wird zu 99,9 % immer schneller gefahren wie 30 km/h rollen die LKWs mit nicht angemessenen Geschwindigkeiten weiter durch die Ortschaft. Es müssen ja nur die Hausbesitzer und Mieter ertragen……..